Rechtsprechung
| BVerwG, 17.04.1990 - 6 B 26.89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Gewissensentscheidung eines Wehrdienstverweigerers - Beweis über die Gewissensentscheidung eines Wehrdienstverweigerers - Verwaltungsgerichtliche Aufklärungspflicht - Darlegung eines Verfahrensmangels in der Nichtzulassungsbeschwerde
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 17.05.1989 - 1 K 7/89
- BVerwG, 17.04.1990 - 6 B 26.89
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 24.04.1985 - 2 BvF 2/83
Kriegsdienstverweigerung II
Auszug aus BVerwG, 17.04.1990 - 6 B 26.89
Ein solches Wahlrecht besteht nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 69, 1) nicht. - BVerwG, 24.10.1984 - 6 C 49.84
Überzeugungsmaßstab - Beweisanforderungen - Altverfahren - …
Auszug aus BVerwG, 17.04.1990 - 6 B 26.89
Über sein Begehren war daher nach den für sogenannte "Altanträge" geltenden Grundsätzen (vgl. BVerwGE 70, 216) zu befinden. - BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 17.04.1990 - 6 B 26.89
Das Verwaltungsgericht hatte deshalb unter Beachtung der vom Senat entwickelten Grundsätze (vgl. BVerwGE 55, 217) zu prüfen, ob nach den gesamten Umständen des Falles die Kriegsdienstverweigerung des Klägers als zur Überzeugung des Gerichts hinreichend sicher auf einer Gewissensentscheidung im Sinne des Art. 4 Abs. 3 Satz 1 GG beruhend angesehen werden kann.